Zukunftsweisende „Schutz und Hilfe“-Partnerschaft

In einer starken „Schutz und Hilfe“-Partnerschaft wollen das Verteidigungsministerium und das Land Vorarlberg ihre Zusammenarbeit weiter festigen und die Zukunft des Bundesheers in Vorarlberg unter besonderer Berücksichtigung der regionalen Rahmenbedingungen gestalten. Bundesministerin Klaudia Tanner unterzeichnete anlässlich ihres Vorarlberg-Besuchs gemeinsam mit Landeshauptmann Markus Wallner sowie Sicherheitslandesrat Christian Gantner und dem Vorarlberger Militärkommandanten Brigadier Gunther Hessel am Dienstag, 4. Mai, in der Walgau-Kaserne in Bludesch eine entsprechende Vereinbarung. Diese gilt für die Jahre 2021 – 2025 und soll im Abstand von fünf Jahren oder bei beidseitigem Bedarf regelmäßig evaluiert und angepasst werden.

Die Vereinbarung basiert auf der laufenden Weiterentwicklung des Bundesheeres im Rahmen des Programms „Unser Heer“. Dieses sieht zur Bekämpfung und Bewältigung derzeitiger und künftiger Bedrohungen die Bildung regionaler Schwergewichte vor, um eine rasche Reaktion sicherzustellen. Dementsprechend orientiert sich die „Schutz und Hilfe“-Vereinbarung auch an den 14 Punkten einer einstimmigen Entschließung des Vorarlberger Landtags vom 7. Oktober 2020. Landeshauptmann Wallner hob hervor, dass dadurch die wesentlichen Anliegen des Landes in die Vereinbarung eingeflossen sind und dass die Einsatzfähigkeit für die militärische Landesverteidigung als Kernkompetenz des Bundesheers weiterhin gewährleistet bleibt, sowohl in der Militärstruktur als auch durch eine zweckmäßige personelle und materielle Ausstattung. „Effiziente regionale Militärstrukturen und gut ausgebildete Soldaten im eigenen Land sind der Schlüssel, um Schutz und Hilfe wirkungsvoll leisten zu können“, so Wallner.

Maßnahmen des Bundesheeres in Vorarlberg

Militärkommando Vorarlberg:

Die Funktion des Militärkommandos Vorarlberg als Partner und Bindeglied des Bundesheeres zu Bevölkerung, Politik, zivilen Behörden und Blaulichtorganisationen sowie die Zusammenarbeit insbesondere bei Assistenzeinsätzen sollen weiter institutionalisiert und vertieft werden, indem dafür Ansprechpartner definiert und gemeinsam die Einsatzvorbereitung, Einsatzplanung und Einsatzführung auch mittels (Stabs-)Übungen optimiert und durchgeführt werden.

Verbesserung der Infrastruktur:

Ein weiterer wichtiger Punkt betrifft die Verbesserung der Infrastruktur des Bundesheeres in den Regionen. Folgende Maßnahmen sind geplant:

• Renovierung und Modernisierung der Kaserneninfrastruktur in Vorarlberg;
• Ausbau der Autarkie im Bereich der Energieversorgung durch eine Kooperation mit einem Energieversorger des Landes. Dies soll zunächst in der Walgau-Kaserne Bludesch und dann in der Bilgeri-Kaserne Bregenz zeitnah realisiert werden;
• Alle baulichen Maßnahmen sollen unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit und Ökologisierung beurteilt werden.

„Schutz und Hilfe“-Zonen:

In Abstimmung zwischen Bund und Land sollen „Schutz und Hilfe“-Zonen zur Bewältigung von Extremereignissen (Blackouts, Pandemien, Naturkatastrophen, technische Katastrophen, usw.) geschaffen werden. Als Zentrum einer solchen Zone ist bis 2022 eine erste autarke Kaserne in Vorarlberg als Anlaufstelle für zivile Behörden und Blaulichtorganisationen geplant.

Ausbau des Hubschrauberstützpunktes in Bludesch:

Ein zeitnaher Ausbau des Hangars in der Walgau-Kaserne wird angestrebt. Dies dient

• den zivilen Behörden, Hilfs-, Rettungs- und Einsatzorganisationen im Rahmen des vorbeugenden Katastrophenschutzes und bei Naturkatastrophen,
• in bestimmten Lagen (z.B. Terrorangriffe) zur raschen Verlegung von Soldaten,
• der Erfüllung von Einsatzaufgaben im Rahmen einer Schutzoperation,
• den spezifischen Anforderungen für die Ausbildung des fliegerischen Personals.

Militärmusik Vorarlberg:

Auch die Rolle der Militärmusik Vorarlberg als Kulturträger und Kaderschmiede für Blasmusikkapellen wird durch die Vereinbarung zwischen Bund und Land Vorarlberg gefestigt. Zur Wahrung der militärischen Tradition in Vorarlberg stellt das Bundesministerium für Landesverteidigung die notwendigen Räumlichkeiten in der Kaserne Bregenz bereit.

Optimierung der Ausrüstung:

Soldatinnen und Soldaten brauchen für ihre Aufgabenerfüllung die geeignete Ausrüstung und das geeignete Gerät. Das Bundesministerium für Landesverteidigung sichert die Beschaffung und die anhaltende Verfügbarkeit zu, von Bewaffnung, Bekleidung und Schutzausrüstung bis zur Ausstattung von ABC-Abwehr, Pionierwesen, Sanitätswesen und Verpflegswesen (Fokus auf Regionalisierung der Verpflegung).

Maßnahmen des Landes Vorarlberg im Bereich Umfassende Landesverteidigung

Gemeinsame Finanzierung eines Probenzentrums:

Als innovatives Leuchtturmprojekt wird durch Generalsanierung und Erweiterung des denkmalgeschützten Rossstalls in der Bilgeri-Kaserne ein multifunktionales Probezentrum geschaffen. Dieses soll künftig für die Militärmusik und eine Vielzahl ziviler Kulturträger (insbesondere Vorarlberger Blasmusikverband, Symphonieorchester Vorarlberg, Bregenzer Festspiele, Theater für Vorarlberg, städtische Kulturträger) zur Verfügung stehen. Durch das Land Vorarlberg, einschließlich der Stadt Bregenz, wird ein Finanzierungsbeitrag in Form einer Mietvorauszahlung in der Größenordnung von ca. drei Millionen Euro zugesagt.

Dual-Use-Ausrüstung:

Die Beschaffung von zivilem Gerät mit Dual-Use-Eigenschaften (z.B. Baugerät für Katastropheneinsätze) ermöglicht Synergien und ist daher zur Steigerung der Kosteneffizienz für Bundesheer und Land gewinnbringend. Daher wird die Beschaffung und Überlassung solcher Ausrüstung in einer Größenordnung von ca. einer Million Euro angestrebt.

Bereithaltung eines Brückengerätes:

Das Land stellt ein zeitgemäßes Brückengerät für Katastrophenfälle bereit, das dem Bundesheer sowohl für Ausbildungszwecke als auch im Assistenzeinsatzfall für die Verwendung im Bundesland rasch zur Verfügung gestellt wird.

Unterstützung bei der Wohnversorgung:

Als Arbeitgeber leistet das Bundesheer einen großen Beitrag zur regionalen Wertschöpfung. Das Land wird daher das Bundesministerium für Landesverteidigung bei der Bereitstellung von leistbaren und kasernennahen Wohnungen für das Präsenzkader künftig verstärkt unterstützen.

Foto: Bernd Hofmeister