• Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Gemeinsam durch die Krise kommen und den Aufschwung schaffen

Landeshauptmann Markus Wallner präsentierte den Landesvoranschlag 2021 im Zeichen von Corona.

Der Voranschlag des Landes Vorarlberg für das Jahr 2021 ist maßgeblich geprägt von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Massive Einnahmenausfälle lassen ein Haushaltsdefizit von rund 250 Millionen Euro erwarten. „Unser Ziel im kommenden Jahr muss es sein, gemeinsam durch die Krise zu kommen und auch schon den Aufschwung vorzubereiten“, so Landeshauptmann Markus Wallner im Pressefoyer am Dienstag, 17. November. Deshalb sieht der Landesvoranschlag auch einen Höchststand an Investitionen vor, nämlich 102 Millionen Euro. „Dank der soliden Finanzpolitik früherer Jahre stehen wir auch jetzt in der schwersten Krise nicht mit dem Rücken zur Wand und sind dennoch in der Lage, investitions- und beschäftigungswirksame Ausgaben hoch zu halten“, sagte Wallner.

Der von der Vorarlberger Landesregierung dem Landtag zur Beschlussfassung übermittelte Budgetentwurf 2021 sieht einen Ergebnisvoranschlag mit Aufwendungen in der Höhe von 1,9 Milliarden Euro und einen Finanzierungsvoranschlag mit Auszahlungen in der Höhe von 2,07 Milliarden Euro vor.

Bei den Ertragsanteilen aus diversen Steuern wird schon heuer mit einem Einnahmenentfall von rund 100 Millionen Euro gerechnet und auch 2021 werden diese Mittel wohl auf ähnlich niedrigem Niveau stagnieren. Darüber hinaus sind auch bei den Wohnbauförderungsbeiträgen und bei den Sozialversicherungsbeiträgen Einbrüche zu erwarten. Zusätzlich dazu belasten die direkten Kosten der unmittelbaren Pandemiebekämpfung das Budget weiter.

Da auch die Gemeinden beträchtliche Einnahmenverluste hinnehmen müssen, hält das Land im Voranschlag 2021 die Gemeindförderungen konstant hoch, um zur Entlastung beizutragen. Ein positiver Aspekt ist für Landeshauptmann Wallner auch, dass von Bundesseite die Verlängerung des Finanzausgleichs zugesagt wurde.

„Wir müssen in dieser schwierigen Zeit versuchen, das Wachstum wieder anzukurbeln. Wenn wir nicht gezielt investieren, wird es noch länger dauern, den Weg aus der Krise zu finden“, betonten Landeshauptmann Wallner. Aus diesem Grund begegnet das Land Vorarlberg der Corona-Pandemie im Voranschlag 2021 mit einem Höchststand an Investitionen. Diese betragen ca. 102 Millionen Euro,  um rund 31 Millionen Euro bzw. um 43 Prozent mehr, als im Budget 2020. Erhöht wurden insbesondere die Mittel für Bildung und Jugendbeschäftigung, auch laufende Infrastrukturprojekte wie der Ausbau der FH Vorarlberg oder der Neubau der Rheinbrücke Hard-Fußach werden weiter vorangetrieben, ebenso der Ausbau des Öffentlichen Verkehrs. Für Landesrat Rauch ist klar: Neben Corona bleibt die Herausforderung Klimawandel, deshalb bleiben Klimaschutz-Maßnahmen ein Schwerpunkt im Landesbudget.

Umgekehrt sind dem Land auch Einsparungen im eigenen Wirkungsbereich gelungen. Alle Ressorts haben ihre laufenden Ausgaben durchforstet, um kostendämpfende Maßnahmen zu setzen. Außerdem wird es im Bereich der Landesverwaltung vorerst keine Ausweitung des Stellenplanes geben. Gleichzeitig zeigten sich Wallner und Rauch erfreut, dass es gelungen ist, die dynamischen Ausgaben im Bereich des Sozialfonds zu stabilisieren. Die Steigerung der Nettofinanzierung beträgt nur 0,1 Prozent gegenüber dem Voranschlag 2020.

Foto: VLK/Hagen


© 2020 Markus Wallner